Die Coronademos sind vorbei, die Massvollbewegung hat ihren grössten gemeinsamen Nenner verloren. Was der Bewegung bleibt und sie zusammenschweisst ist ihr rechtes Gedankengut. Die SVP Solothurn hat angekündigt bei den eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober eine Listenverbindung mit der sogenannten Bürgerrechtsbewegung «MASSVOLL!» einzugehen. Dies verurteilt die JUSO Solothurn scharf.
Listenverbindungen dienen bei Wahlen dazu, um die Stimmen von antretenden Organisationen zu bündeln undum das eigene politische Lager zu stärken. Die SVP schreibt in ihrer Medienmitteilung dazu: «Mit der Listenverbindung sollen Verluste innerhalb des bürgerlichen Lagers verhindert werden...». Die SVP verordnet sich damit gemeinsam mit «MASSVOLL» im politisch bürgerlichen Lager. Diese Selbstbeschreibung ist eine masslose Fehleinschätzung und ist eine Verharmlosung des rechtsextremen und antidemokratischen Gedankenguts von MASSVOLL und seinen Vertreter*innen. MASSVOLL- Chef Nicolas Rimoldi demonstriert erst kürzlich in Wien Seite an Seite mit der rechtsextremen identitären Bewegung1, die selbsternannten Massvollen beklagen diktatorische Zustände in der Schweiz und leugnen die gesundheitliche Gefahr des Coronavirus, während sich die SVP im Kanton Solothurn als bürgerliche Kraft zu inszenieren versucht. Ein derart massloses Mass an Scheinheiligkeit ist selbst für die SVP dreist.
Dass die Listenverbindung zwischen SVP-Solothurn-Präsident Christian Imark und MASSVOLL-Chef Nicolas Rimoldi abgeschlossen wurde, spricht Bände. Die SVP hat jegliche Berührungsängste zu rechtsextremen Organisationen und Personen verloren und hofiert mit Rimoldi einen Faschismus-Verharmloser, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker.2
Von der leider wählerstärksten Partei in diesem Land, der SVP, erwartet die Juso Solothurn mehr Verantwortung im Umgang mit demokratischen Werten. «Wir akzeptieren den Kuschelkurs mitfaschistischen Gruppierungen und rechtsextremen Demokratiefeind*innen nicht weiter und zeigen Kante.» betont Leo Valentin Hug, Co-Präsident der JUSO Solothurn.
Gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Faschismus wird die JUSO Solothurn immer Partei ergreifen. Wir engagieren uns weiterhin und bieten mit unseren 11 Kandidat*innen auf zwei Listen eine demokratische, solidarische und antifaschistische Alternative am 22. Oktober.
2 https://www.republik.ch/2021/09/17/nicolas-a-rimoldi-gefaellt-das